Zukunftswerkstadt Steinheim

Am 12. Oktober fand im Memminger Stadtteil Steinheim die „Zukunftswerkstadt Steinheim“ statt. Die Bürgerinnen und Bürger waren gefordert, ihre Wünsche, Anregungen und Ideen zur zukünftigen Entwicklung von Steinheim zu diskutieren.

Luftbild von Steinheim

Luftbild von Steinheim

Es gab 12 Themeninseln an denen die zahlreichen Gäste zuerst von den Moderatorinnen und Moderatoren einen kurzen Überblick über das Thema bekommen haben, bevor sie in die Diskussion und Entwicklung eigener Ideen übergegangen sind.

Für das künftige Stadtentwicklungskonzept wurden viele Anregungen und Wünsche zusammengetragen. Nach den Diskussionen wurden die Ergebnisse präsentiert und werden in die weitere Entwicklung des Konzepts einfließen. Es werden weitere 3 Werkstätten folgen, in denen sich die Steinheimer erneut beteiligen können und wichtige Impulse aus der Sicht der Bewohner geben können.

Die am häufigsten genannten Wünsche waren:

  • Lösung des B300-Durchgangsverkehrs: Tempo 30 in Steinheim, LKW-Durchfahrtsverbot
  • Ausbau des ÖPNV-Netzes und des Taktes (mindestens stündlich – besser alle 30 Minuten)
  • einen adäquaten und grünen Ortskern in der Nähe des Zehntstadls
  • Ortskern erneuern und stärken
  • breiten Grüngürtel als Trennung zum Gewerbegebiet
  • Mehrgenerationenhaus im Ortskern
  • Aufenthaltsort für die Jugend
Karte von Steinheim

Karte von Steinheim

Am dringendsten ist aus meiner Sicht die Situation mit rund 13.000 Autos durch Steinheim. Ich glaube, dass auch eine geplante Umfahrung von Steinheim eine eher geringe Verbesserung herbeiführt. Immerhin war der Bau der Europastraße auch für die Entlastung von Steinheim gedacht: mit mäßigem Erfolg.

Eine Reduzierung der Fahrzeuge funktioniert nur durch ein Unattraktiv-Machen der Straße durch Steinheim. Daher unterstütze ich die Forderung von Tempo 30 in Steinheim und einem Durchfahrt-Verbot für LKWs ab 7,5 t.

Plenum im Memminger Stadtrat (08.10.2018)

ISEK – Memmingen 2030

Es wurde heute der Abschlussbericht des integrierten Stadtentwicklungskonzepts vorgestellt.

Erschliessungsbeiträge

Ein Thema das stark auf Interesse gestoßen ist, sind die Erschliessungsbeiträge für noch nicht erstmalig technisch hergestellte Straßen. Die Öffentlichkeit war sehr interessiert und es mussten sogar einige Bürgerinnen und Bürger stehen, da die Sitzplätze ausgegangen waren.

Es ist für mich nicht nachvollziehbar, warum nach nun 20, 30 oder 40 Jahren eine Straße fertiggestellt werden muss. Aufgrund des wachsenden Unmuts der Betroffenen hat die Verwaltung dem Stadtrat vorgeschlagen, bis zum 31.12.2018 auf den Beginn weiterer Endausbauten zu verzichten. Es wird vorübergehend auf die Erhebung verzichtet, bis durch die Verwaltung verschiedene Möglichkeiten bzw. ein Konzept erarbeitet wurde.

Ein Konzept macht auch die Änderung der Satzung notwendig, in der zurzeit geregelt ist, dass die Stadt 10% der Kosten trägt und die Beteiligten 90%. In diese Situation ist die Stadt gekommen, da durch eine Gesetzesänderung nur noch Erschließungsbeiträge der letzten 25 Jahre abgerechnet werden können. Der Gesetzgeber hat hier eine Übergangsfrist geschaffen, um den Städten und Gemeinden bis zum 01.04.2021 Zeit zu geben, die Straßen fertigzustellen und endabzurechnen.

Alternativen, die in den nächsten Monaten durch die Verwaltung geprüft werden sollen:

  • Teilerlass der Kosten
  • Verzicht auf Erschließungsbeiträge
  • Verzicht auf die Fertigstellung der Maßnahme

Es werden die Auswirkungen auf die Stadt und den Haushalt ermittelt und versucht eine gute Lösung für alle Beteiligten zu finden.

Was verwundert ist, dass die Stadt Memmingen bisher nicht einen möglichen Vorauszahlungsverzicht genutzt hat. Dies würde die interne Abwicklung und Berechnung sehr stark vereinfachen.

Die Stadt Kempten rechnet nur nach erfolgter Erschließung ab und spart sich somit den Aufwand die bereits geleisteten Vorauszahlungen mit dem offenen Rest abzugleichen und einzufordern. Dies ist für mich eine gute Lösung, da die Anwohnerinnen und Anwohner erst nach Abschluss der Leistungen die Kosten berechnet bekommen.

Ich habe dem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt, bis zum 31.12.2018 keine weiteren Erschließungsbeiträge einzufordern und ein geeignetes Konzept für diese Problematik zu erarbeiten.